Cannabis wird legal. Aber zuerst die schlechte Nachricht: Coffeeshops wie in manchen niederländischen Gemeinden wird es in Deutschland unserer Prognose nach voraussichtlich nicht geben. Der Koalitionsvertrag, der heute am 7.12.2021 unterzeichnet werden soll, nennt als Mittel der Legalisierung die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken. Die Formulierung „in lizenzierten Geschäfte“ lässt nicht darauf schließen, dass es Coffeeshops in Deutschland geben wird.
Drogenpolitik – Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus.
KOALITIONSVERTRAG ZWISCHEN SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP, 2021
Cannabis legal – Die Formulierung im Koalitionsvertrag „Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ führt und zu der Prognose, dass der Verkauf in klassischem Einzelhandel stattfinden wird und nicht in einer Art Coffeeshop, in dem auch Konsumiert wird. Wir rechnen eher damit, dass es spezialisierte Geschäfte geben wird, die ähnlich wie Tabakläden oder Apotheke aufgebaut sind. Wir halten es auch für unwahrscheinlich, dass der klassische Einzelhandel neben dem verkauf „normalen“ Waren eine Lizenzierung für Cannabis besorgen kann. Es wird auf absehbare Zeit kein Marihuana im Supermarkt neben den Zigaretten oder in der Spirituosenabteilung geben.
Der noch zu fassende Gesetzentwurf dürfte sich stark an den Zielvorstellungen der Grünen und FDP orientieren. Möglicherweise wird auch teilweise das als Entwurf vorliegende Cannabiskontrollgesetz übernommen werden.
Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis. Wir setzen uns dafür ein, den Besitz und Konsum für volljährige Personen zu erlauben. Nur mit einem Verkauf in lizenzierten Geschäften können die Qualität kontrolliert, die Weitergabe von verunreinigten Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden. Wenn Cannabis ähnlich wie Zigaretten besteuert wird, können jährlich bis zu einer Milliarde Euro eingenommen werden.
https://www.fdp.de/forderung/kontrollierte-freigabe-von-cannabis-ab-18 abgerufen am 07.12.2021
Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes
§ 11 Verkauf von Cannabis
ENTWURF – Cannabiskontrollgesetz
(1) Cannabis darf nur von Cannabisfachgeschäften an Verbraucher verkauft werden. Es dürfen maximal 30 Gramm Cannabis je Einkauf abgegeben werden. Die unentgeltliche Abgabe von Cannabis an Verbraucher durch Cannabisfachgeschäfte ist verboten.
(2) Der Verkauf von Cannabis an Privatpersonen im Wege des Versandhandels ist nicht erlaubt.
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Geregelter Verkauf: Der Verkauf von Cannabis und cannabishaltigen Produkten darf nur in zugelassenen Cannabisfachgeschäften erfolgen. Zudem gilt ein umfassendes Werbeverbot.
Cannabisfachgeschäfte: Cannabisgeschäfte selbst unterliegen strengen Auflagen, insbesondere zum Jugendschutz. Das Personal muss eine Schulung zur Suchtprävention erfolgreich absolviert haben und sich regelmäßig fortbilden. Es ist verpflichtet, Kund*innen über Konsumrisiken, Suchtgefahren und schadensmindernde Maßnahmen aufzuklären und bei Bedarf auf Beratungs- und Therapieangebote hinzuweisen.
https://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen-sucht/regulierte-und-kontrollierte-abgabe-von-cannabis (abgerufen am 07.12.2021)
Wann wird Cannabis legal? Wann wird es die ersten Geschäfte geben?
Da sich die Koalition mit dem Verkauf in lizenzierten Geschäften für das komplizierteste Verfahren der Legalisierung von Cannabis entschieden hat, dürfte es noch relativ lange dauern. Es muss zunächst ein Lizenzierungsverfahren neue entworfen werden, damit Cannabis legal zu erwerben ist. Sobald das Lizenzierungsverfahren beschlossen und verkündet ist, müssen entsprechende staatliche Stellen das Lizenzierungsverfahren auch noch durchführen. Vor Allem braucht es auch noch entsprechende qualifizierte Bewerber
10 Antworten
Denkt an die Väter und Mütter dir durchdrehen wenn es nicht legal wird und die jungen Dealer immer unverschämter werden
Ich konsumiere seit meinem 14 Lebensjahr Cannabis es ist eine bodenlose Frechheit es nicht zu legalisieren und meiner meihnumg nach korrupte Politik denn ach halb Deutschland konsumiert und wir verarscht
Es geht ja zumindest schon mal in die richtige Richtung.
Sehr geehrte Damen und Herren ,
Ich hätte gerne eine Coffeeshop eröffnet wann kann ich einen Antrag stellen und wo.
Danke
Mit freundlichen Grüßen
Sabedinovski
Na Gott sei Dank,ist diesen Kleinkriminellen die es soll immer als verboten verkauft hatten,das Handwerk gelegt,nun kassiert der Vater Staat und das vom Preis praxisgerechter.Danke Deutscher Vater.
wie kann ich eine Lizenz bekommen was muss ich dafür tun ?
Hallo Welt, ich bin dermaßen erbittert und empört, denn auch wenn die Regierung es versucht sehe ich keinerlei Triumph für unsere aller Wohl. Dennoch rauch ich des öfteren mal einen weg um einfach auf das Niveau der Fachanwälte zu kommen.
Danke fürs Zuhören und grüße aus Ittlingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zur Zeit besitzen wir 3 coffeeshops in den Niederlanden. Uns ist klar das eine Eröffnung in Deutschland Vorerst nicht möglich ist. Vielleicht wissen sie aber genaueres. Ist in absehbarer Zukunft ein Verkauf möglich? Einen Gewerbeschein für einen Shop haben wir schon bekommen, nur bleibt der Verkauf ja erstmal verboten. Wir wissen nicht so recht weiter . Auch die Behörden stellen sich quer und haben keine Ahnung
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